Bei der Kreistagssitzung am 24. Juni 2020 trafen die Kreisrätinnen und Kreisräte eine Entscheidung, die in der umfangreichen Tagesordnung und den emotionalen Debatten unterging. Binnen weniger Sekunden beschlossen sie einstimmig die Änderung der Entschädigungssatzung. Der regelmäßige Entschädigungssatz wurde von 9 auf 12 Euro angehoben. Nicht die Diäten oder besser gesagt die Aufwandsentschädigung der Kreisrätinnen und Kreisräte wurde erhöht, sondern die Aufwandsentschädigung für sonstige ehrenamtliche Tätigkeit. Und das betrifft nicht nur die Mitglieder des Jägerprüfungsausschusses oder den stellvertretenden Landrat, sondern auch Patientenfürsprecher, Mitglieder von Sportvereinen, die für den Landkreis Leistungen erbringen, oder den ehrenamtlichen Ausländerbeauftragten. Einfach alle Menschen im Ehrenamt, die im Auftrag des Landkreises Leistungen erbringen.
Die SPD-Fraktion im Erzgebirgskreistag begrüßt diese Entscheidung in vielfacher Hinsicht. Das Ehrenamt wird hochgeschätzt, denn es ist unverzichtbar für unsere Gemeinschaft. Die alljährliche Verleihung des „Erzgebürgers“ durch den Landkreis und die Sparkasse ist ebenfalls eine wichtige Form des Dankes und der Anerkennung für außerordentliche Leistungen im Ehrenamt. Die Anhebung von 9 auf 12 Euro ist Ausdruck von Wertschätzung für alle Frauen und Männer, die in ihrem Ehrenamt regelmäßig und ständig einen wertvollen Beitrag leisten.
Auch wenn Erwerbsarbeit etwas anderes ist, sehen wir in der finanziellen Steigerung einen Impuls für die Anhebung des Mindestlohnes auf einen Betrag in die Nähe von 12 Euro pro Stunde. Denn Erwerbsarbeit zu auskömmlichen Löhnen und daraus folgenden Renten sind absolute Voraussetzung für das Ehrenamt. Ohne sie müsste man zuverdienen und könnte nicht ehrenamtlich tätig sein. Somit hat der Kreistag ein weitreichendes Signal für ein vitales Erzgebirge gesendet.
Jörg Neubert, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Erzgebirgskreistag