Haus Silberbogen in Johanngeorgenstadt: endlich eine Einigung per Vergleich

Jörg Neubert

Der Kreis- und Finanzausschuss des Kreistages Erzgebirgskreis beschloss am Montag, den 26. Februar 2018, eine Einigung mit der Erzgebirgischen Krankenhaus- und Hospitalgesellschaft mbH (EKH) zur gegenseitigen Aufhebung wechselseitig bestehender Forderungen und zur Anpassung des Erbbaurechtsvertrags an die geänderten Verhältnisse im Wege des Vergleichs.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Jörg Neubert, kommentierte dies mit den Worten: „Ende gut! Aber nicht alles gut.“

Die traurige Geschichte von Haus Silberbogen scheint damit an einem Schlusspunkt angekommen zu sein: 2009 hatte das Landesjugendamt nach einem anonymen Hinweis auf Kindeswohlgefährdung der EKH rechtswidrig die Betriebserlaubnis entzogen. Der Heimfall der Immobilie an den Landkreis wurde erklärt und vollstreckt, dann zurückgenommen, auf Klage folgte Gegenklage, auf Vorwürfe wiederum Gegenvorwürfe, auf Rechnung die Gegenrechnung.

„Eine Einigung ist die Grundlage für etwas Neues“, so Jörg Neubert. „Hoffen wir, dass es für den Standort eine Perspektive gibt, die den Einwohnern von Johanngeorgenstadt zugute kommt, denn während der nun fast zehn Jahre Streit stand und steht eine Rohbauinvestruine, es wurden Kinder aus ihrem gewohnten Umfeld gerissen, engagierte Mitarbeiter haben zum Teil dauerhaft ihre Arbeit verloren und die benachbarte Förderschule (G) ihre Schulkinder – damit womöglich auch ihre Eigenständigkeit und perspektivisch ihre Existenz überhaupt.“

-> Beschlussvorlage vom 26. Februar 2018: Vorlage (PDF) (Quelle: www.ris-erzgebirgskreis.de)