Für eine Verschiebung der Kreistagssitzung am 2. Dezember 2020

Jörg Neubert

Die letzte Sitzung des Erzgebirgskreistags in diesem Jahr ist für den 2. Dezember geplant. Bei der Sitzung des Kreis- und Finanzausschusses am Montag, den 16. November 2020, schlug der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jörg Neubert vor, den Kreistag zu verschieben. Dies sei in Anbetracht der katastrophalen Lage der Corona-Infektionen im Erzgebirgskreis und zum Schutz der Kreisrätinnen und Kreisräte sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landkreisverwaltung geboten, aber auch um die Bedeutung der Corona-Schutzvorschriften für die Bevölkerung zu unterstreichen.

Jörg Neubert: „Soziale Kontakte sind massiv eingeschränkt, Restaurants, Kultureinrichtungen und andere Einrichtungen des öffentlichen Lebens geschlossen. Aber rund 100 Kreisrätinnen und Kreisräte aus allen Teilen des Landkreises können sich versammeln. Wer soll das verstehen? Immer wieder liest man die Frage, warum das Erzgebirge Corona-Hotspot ist. Meine Antwort darauf: Weil wir die Lage nicht als ernst einschätzen.“

Jörg Neuberts Vorschlag im Kreis- und Finanzausschuss wurde von CDU und AfD explizit abgelehnt. Landrat Frank Vogel möchte weitere große Lokalitäten prüfen – der Konferenzsaal im Landratsamtsgebäude in Annaberg-Buchholz bietet nicht genug Platz, um den geforderten Abstand zu halten – und die Entwicklung abwarten: „Absagen kann ich immer. Wir gehen die Termine aber erst einmal an. Reden Sie in Ihren Fraktionen darüber.“

Während der ersten Corona-Welle war die für den 25. März 2020 geplante Kreistagssitzung abgesagt worden, die Sitzungen am 24. Juni und am 30. September 2020 hatten stattgefunden. Im November 2020 ist die Lage im Erzgebirgskreis deutlich angespannter als im Frühjahr. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt aktuell laut RKI bei 283,3, es sind nicht genug Testkapazitäten vorhanden.

Die SPD-Fraktion wird die Kreistagssitzung vorbereiten, jedoch nicht vor Ort in Annaberg-Buchholz im Fraktionsbüro, sondern online via Videokonferenz. Jörg Neubert: „Wir würden jederzeit das persönliche Gespräch vorziehen, es ist einfach etwas andres, wenn man sich gegenübersitzt und unmittelbar miteinander redet. Aber in der jetzigen Lage ist ein solches Treffen und erst recht eine Versammlung von über 100 Personen meines Erachtens nicht vertretbar.“