Klausur mit Schwerpunkten Breitbandausbau und Verkehrsinfrastruktur
Am Freitag, den 20. April 2018, lud die Fraktion zum öffentlichen Teil der Frühjahrsklausur ein, dabei ging es um den Breitbandausbau im Erzgebirgskreis. Fraktionsvorsitzender Jörg Neubert moderierte die Info- und Gesprächsrunde, Bürgermeister und städtische Verantwortliche nahmen daran teil.
Am Samstag, den 21. April, war Detlef Müller, Mitglied des Bundestages und Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion in Chemnitz, zu Gast, um eine Zusammenarbeit der beiden Fraktionen zu besprechen, Thema war insbesondere die noch ausbaufähige Verkehrsinfrastruktur Erzgebirge-Chemnitz-Leipzig.
Breitbandausbau
Beim öffentlichen Teil der Klausur am Freitag waren als Gastreferenten Holger Vorberg, Sachgebietsleiter Kreisplanung im Landratsamt, Reinhard Jung, Leiter des Breitbandkompetenzzentrums (BKZ) Sachsen, sowie Stefan Wenzel, Regionalverantwortlicher Region Chemnitz des BKZ Sachsen, vor Ort. Sie stellten den momentanen Ausbauzustand des Breitbandnetzes im Erzgebirgskreis vor, verglichen ihn mit dem in anderen sächsischen Landkreisen und gaben zeitliche Ausblicke bis hin zur 100%igen Glasfaserversorgung für jeden Haushalt.
Im Erzgebirgskreis bestehen vielfach Parallelstrukturen (Kabel) zum herkömmlichen Netzausbau der Telekom (Telefon-Vectoring). Mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen sind beide Netze kurzfristig für den Breitbandausbau nutzbar, erreichen auf lange Sicht jedoch nicht die Leistungsfähigkeit reiner Glasfasernetze. Mit dem dadurch bedingten, eher dezentralen Ausbauzustand der Breitbandnetze liegt der Erzgebirgskreis im Jahr 2018 sachsenweit dennoch im oberen Mittelfeld: 51,4 % aller Haushalte haben einen Internetzugang mit > 50 Mbit/s.
Da gleichzeitig sehr unterschiedliche Fördermodelle und Ausbauprogramme existieren und eine 100%ige Förderung bei bezuschussungswürdigem Netzausausbau in Aussicht steht, bietet das BKZ Einzelberatungen für den kommunalen Netzausbau an. Das langfristige Ziel ist ein direkter Glasfaseranschluss für jedes Haus bzw. jede Wohneinheit. Darin sind sich LRA und BKZ einig.
Dennoch sollten Reinhard Jung zufolge bereits genehmigte Förderprogramme für Glasfaser-/ Kupfer-Vectoring der Telekom oder die Einbeziehung regionaler Kabelnetze über private Betreiber für den zügigen Ausbaufortschritt umgesetzt werden. „Ein jahrelanges Warten auf vollständige Förderung und ein damit verbundener Ausbaustillstand der Netze lohnen sich mit Sicherheit nicht“, bestätigte Stefan Wenzel.
Unabhängig von den momentanen Ausbauvarianten des Breitbandnetzes stellte Holger Vorberg einen „Masterplan“ des Landratsamts bis Ende 2019 in Aussicht. Hier sollen die Gemeinden, das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, das Landratsamt sowie beteiligte Firmen koordiniert werden, um im Erzgebirgskreis über die jetzigen Netzvarianten hinaus durch ein reines Glasfasernetz die Weichen für einen schnellen und zukunftssicheren Breitbandzugang für jedermann zu stellen.
Verkehrsinfrastruktur
In einer Diskussionsrunde von Vertretern der Kreistagsfraktion Erzgebirgskreis und der Stadtratsfraktion Chemnitz wurde am Samstag deutlich, dass im Hinblick auf die demografische Entwicklung im Erzgebirgskreis und in Chemnitz mit einem jeweils zu erwartenden Bevölkerungsrückgang bzw. -anstieg nicht allein in Kreis- und Stadtgrenzen gedacht, sondern die Region als ein Ganzes verstanden werden sollte.
Viele Erzgebirgerinnen und Erzgebirger nutzen bereits gern Kulturangebote und Dienstleistungen in Chemnitz, und als angehender Verkehrsmittelpunkt könnte Chemnitz künftig das Erzgebirge bis in den Leipziger Raum hinein mit einbinden. Umgekehrt kann für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer der ländliche Raum des Erzgebirgskreises noch wichtiger für Freizeit und Urlaub, für Sport, Erholung und Kultur werden – eine gute Verkehrsinfrastruktur vorausgesetzt. Jörg Neubert dazu: „Ich möchte, dass Chemnitz unser München wird und das Erzgebirge unsere Alpen.“
Auch über das Thema Verkehr hinaus wollen die Kreistagsfraktion Erzgebirgskreis und die Stadtratsfraktion Chemnitz künftig bei weiteren Einzelthemen zusammenarbeiten.
